Willkommen

Fotostudio Roland Grün

auf meiner Internetseite als Einzelkandidat der Landratswahl 2017 im Main-Kinzig-Kreis (MKK) und weiterer Kandidaturen als Einzelkandidat bei Direktwahlen.

Die nächste Direktwahl, bei der ich als Einzelkandidat kandidieren möchte, findet am 24. September 2017 in Gelnhausen statt. Ich benötige 74 Unterstützer, die in Gelnhausen wahlberechtigt sein müssen. Wer mich unterstützen möchte, muss das amtliche „Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift“ unterschreiben. Ich habe es von Roswitha Krach, der Gemeindewahlleiterin von Gelnhausen erhalten. Es kann hier heruntergeladen, ausgedruckt und unterschrieben werden. Das muss nach allen Regeln amtlicher Korrektheit erfolgen. Im Zweifel helfe ich am Telefon. Das einzeln ausgefüllte und unterschriebene Formular muss dann per Postbrief (nicht per Fax oder Mailanhang) an meine Anschrift gesendet werden: Dr. Gerhard Stehlik, Theodor-Heuss-Str. 32, 63457 Hanau.

Als Einzelkandidat kann ich nicht mit der Öffentlichkeitsarbeit der Parteien mit unzähligen Parteiveranstaltungen und Plakaten mithalten. Die Zahl meiner Wahlplakate, die ich selbst bezahle, ist sehr überschaubar.

Mein Angebot sieht anders aus. Ich stelle mich und meine Ziele im Internet vor. Das Wichtigste ist für mich dabei, transparent, effizient und kostengünstig mit jedem, der auf mich zukommen, zu sprechen und meine Ziele immer besser der Wirklichkeit anzupassen. Das ist gute naturwissenschaftliche empirische Praxis.

Ich werde auch nicht zu jeder Anregung ja und amen sagen, sondern zur Sache auch selbst Stellung nehmen. So bin ich ansprechbar:

Telefon mit AB: (0 61 81) 95 63 73

Telefax: (0 61 81) 95 63 74

Mail: gerhard.stehlik-TextEinschliesslichBindestricheBitteEntfernen-@gmx.de

Meine Grundwerte für sinnvolle Kommunikation sind Wiederholgenauigkeit, Präzision und Richtigkeit. Man könnte auch kurz sagen gute "Qualität". 

Wer mit mir kommunizieren möchte, sollte seine eignen Werte benennen können. Weitere gute Werte könnten sein: Höflichkeit, Gerechtigkeit, Respekt, Solidarität, Toleranz oder Transparenz.

Stand:  13. April 2017

Amt gegen Mensch verfassungwidrig?

Politik ist mehr als Verwaltung

25,3 Prozent sind der „Schlüsselreiz“ für meine Einzelkandidatur als freier Bürger. Bei diesen 25,3 & lag die Wahlbeteiligung bei der OB Wahl in Offenbach laut Hanauer Anzeiger vom 5. September 2011. Der normale Bürger erklärt das so: Die da oben machen ja doch, was sie wollen. Parteiisch sein, steckt eben in jeder Partei. Artikel 28 Abs. (1) des Grundgesetzes lautet: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“ Grundsätzlich sollten alle Kandidaten bei Wahlen gleiche Chancen haben. Gewiss, das ist nur Theorie. Praxis ist Ungleichheit, weil jeder Kandidat anders​ ist​. Amtsträger haben ​eine ​größere Chance. ​Sie wird aufgewogen durch ihre Erfahrung im Amt. Verwaltungserfahrung hat aber keinen Verfassungsrang. Politik als Ganzes ist auch viel mehr als Verwaltung.

Die Hessische Gemeindeordnung lässt es dennoch zu, dass amtierende Bürgermeister gegen normale Bürger kandidieren. Sie müssen sich für ihren Wahlkampf noch nicht einmal aus dem Amt verabschieden oder sich auch nur beurlauben lassen. So wurde gerade der parteilose Bürgermeister von Geisenheim Frank Kilian neuer Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises mit 58,7 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 37,7 Prozent bei 150 000 Wahlberechtigten.

Im Fall des Bürgermeisters der Stadt Gelnhausen, der zweitgrößten Stadt im Main-Kinzig-Kreis, ist der Vorteil des Amtsbonus unverhältnismäßig groß. Es ist zu fragen,  ist das wirklich mit Verwaltungserfahrung zu rechtfertigen. Der Hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden müsste darüber urteilen. Er hätte also als „blinde Justitia“ in die eine Waagschale Politikverdrossenheit zu legen und Verwaltungserfahrung in die Andere. Mein Schlüsselreiz von 25,3 Prozent sagt, wie ich das gewichte.

Die Kreisverwaltung befindet sich auch in Gelnhausen. Normalerweise befindet sich eine Kreisverwaltung in der größten Stadt eines Kreises. So war das auch bei den Altkreisen Hanau, Gelnhausen und Schlüchtern. Gelnhausen ist nur die zweitgrößte. So ist der Amtssitz des Bürgermeisters Thorsten Stolz identisch mit dem Amtssitz des Landrates Thorsten Stolz. Kann Verwaltungserfahrung so eine Ungleichheit wirklich noch ausgleichen?

Krönender Höhepunkt der Ungleichheit bei dieser Wahl ​ist, dass der amtierende Landrat Erich Pipa, der zur Neutralität verpflichtet ist, einseitig Partei ergreift für den Bürgermeister seiner Kreisstadt. Welchen Eid hat Pipa eigentlich geschworen? Keinen auf die SPD, einen die Verfassung! Gleiches gilt auch für den Ministerpräsidenten des Landes Hessen Volker Bouffier. Auch ein amtierender Ministerpräsident ist eigentlich zu politischer Neutralität verpflichtet. Wie Pipa für die SPD ergreift Bouffier Partei für die CDU und Srita Heide. 

Korrekt wäre es, vor der Kandidatur zu einem neuen Amt vom alten Amt zurück zu treten, wie es mit dem Rücktritt des Außenministers vor seiner Neuwahl zum Bundespräsidenten im Fall Frank-Walter Steinmeier erfolgte.

Stand 28. Februar 2017

Freiheit und demokratische Qualität

Die Freiheit und demokratische Qualität der USA war in der jungen Bundesrepublik in der Zeit des Wiederaufbaus annäherungsweise auch gegeben. Heute dominiert wieder der nationalistische Berliner Zentralstaat. Die Lahmheit des Bundesverfassungsgerichts im Vergleich zur Agilität des US Supreme Court ist dafür mitverantwortlich.

US Verfassungsrichter wirken aktiv und öffentlich. Deutsche Verfassungsrichter lassen sich jede Öffentlichkeitsarbeit per Geschäftsordnung vom Gesetzgeber verbieten. Das zeigt der Brief, den ich im Auftrag des Bundesverfassungsrichter Peter Müller, zuständig für das Wahlrecht, erhalten habe. Der Hessische Staatsgerichtshof bekommt "seine Flügel gestutzt" per Gesetz. Auch hier ist keine Initative zu erwarten.

Mehr Mensch, weniger Partei

In Kurzfassung lautet mein Motiv: „Mehr Mensch, weniger Partei.“ 

Dafür ein kleines Beispiel: 

Die hohen Hürden für eine Einzelkandidatur zeigen, wie die alltägliche kleine Verschiebung zu immer mehr Partei und zu immer weniger Mensch aus Artikel 1 GG heute diese Wirklichkeit gemacht hat: „Die Würde der Verwaltung ist unantastbar.“

Drei Ehepaare haben das Verwaltungsformular DW 7 zu meiner Unterstützung gemeinsam unterschrieben. Ihre sechs Unterstützungsunterschriften sind ungültig. Für die Verwaltung gilt, ein Mensch – ein Formular und keine zwei Menschen auf einem Formular. Dabei sind alle sechs Menschen mit Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse ohne weiteres eindeutig identifizierbar. 

Auch per Fax, Mail oder pdf ist die Unterstützung unzulässig. Wenn aber bei einer kleinen Partei, die Kreismitgliederversammlung nur aus einer Handvoll Leuten besteht, haben die im Handumdrehen einen Landratskandidaten.

Deshalb danke ich jedem Menschen für seine persönliche Unterstützung per Brief an mich. 324 Briefe habe ich erhalten. Ungefähr so viele Mitglieder könne die FDP Main-Kinzig als traditionsreiche Partei haben, AfD und Grüne haben eher weniger. Alle Parteien verschweigen die Zahl ihrer Mitglieder.  

Dieses kleine, aber sehr anschauliche verwaltungsrechtliche Beispiel zeigt, wie die Parteien heute das Maß für das Normale verloren haben. Für die Parteien zählt vor allem, was von oben kommt: UN, Europa, Berlin, Wiesbaden oder konkret Klimaschutz und der ständige Finanzausgleich. 

Die Parteien, vor allem CDU und SPD, müssen sich wieder mehr um die Menschen vor Ort kümmern. Das ist das Hauptmotiv meiner Aktion "Einzelkandidat". 

Mein bisheriges Fazit:

Ich fühle mich schon jetzt als Sieger. Ich habe anfangs nicht gelaubt, dass es zu schaffen ist. Nun will ich mich bemühen, nicht der Kandidat mit den wenigsten Stimmen zu werden. Sollte ich in allen Wahllokalen nur letzter werden, bleibt mir nur das Fazit, viele naturwissenschaftliche Experimente sind jahrelang misslungen, irgendwann aber führ das erste Fahrrad, das erste Auto, das erste Flugzeug und so weiter.

Stand: 5. März 2017 - 13:45 Uhr

Gemeinnützige Vereine

deren Gründungsmitglied ich bin.

PS. Meine Wahlkampfkosten trage ich alleine. Ich werde danach darüber berichten. Wer meine Arbeit unterstützen möchte, möge bitte dem gemeinnützigen Bildungsverein EU-Kanton Rhein-Main e.V. etwas spenden. Die Konto-Daten stehen auf der Homepage des Vereins unter der Schaltfläche "Organisation". Die Seite öffnet sich nach Klick auf das Europa-Logo. 

Logo des gemeinnützigen Vereins "EU Kanton Rhein-Main e.V."
Gegründet 2014 in Hanau.
Logo von "EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie"
Gegründet 2007 in Hannover.

Social Media

Facebook

Hier gelangen Sie zu meiner Facebook Seite.

Twitter

Folgen Sie mir auf Twitter unter @GerhardStehlik