Willkommen

Fotostudio Roland Grün

auf meiner Internetseite als Einzelkandidat der kommenden OB-Wahl in Hanau.

Sollte ich wirklich die Wahl gewinnen, dann wäre ich formalrechtlich Oberbürgermeister von Hanau. Aber meiner Natur als Mensch und Naturwissenschaftler entsprechend wäre das jeder Hanauer gemeinsam mit mir, wenn er auf eine Sachfrage eine bessere Antwort hat und diese aktiv etwa per Smartphone oder persönlich einbringt.  

Klar, kann das auch jeder öffentlich machen zum Beispiel in einem Leserbrief. Ich lese Zeitung. Wenn dort nachvollziehbar und sachlich fundiert über Themen berichtet wird oder wenn überprüfbare Verbesserungen vorgeschlagen werden, nehme ich das auf.

Leserbriefe sind nur ein Mittel öffentlicher und transparenter Kommunikation. Solche Möglichkeiten gibt es heute viele. Es gilt sie gemeinsam zu nutzen. 

Welt-Irrtum CO2

Ausschlaggebend für meine Bewerbung um die Einzelkandidatur ist der Welt-Irrtum, den für die Biologie wichtigsten chemischen Stoff, der gleichzeitig der wichtigste kühlende Stoff der Erde ist, zu einem Faktor der Erwärmung zu machen. 

Darüber habe ich sehr viel veröffentlicht, auch in Leserbriefen.

26. Januar 2020

22. Januar 2020 - Erster Versuch einer Pressemitteilung

Meine Bewerbung wurde schon vor einiger Zeit veröffentlicht (www.vorsprung-online.de und etwas verkürzt als Leserbrief im Hanauer Anzeiger.)

Heute (22. Januar 2020) habe ich die Presse offiziell informiert und um folgende Pressemitteilung gebeten:

Mein erstes Experiment einer Einzelkandidatur "Landrat MKK" war nicht zielführend. Daher wiederhole ich es. Mein Antrieb dafür ist das Missverhältnis von Politik und Naturwissenschaft zulasten der finanziell Schwächeren. "CO2 wärmt" ist ein Aberglaube begründet mit dem  "teuflischen Chaos" von Wetter und Klima. Geburtshelfer war 1984 eine Konferenz in London unter Margret Thatcher und 1992 die bekannte UN-Umweltkonferenz von Rio. Damals wie heute gibt es kein Experiment zum Nachweis der CO2-Erwärmung. "CO2 kühlt" ist wahrnehmbare "Göttliche Ordnung". Wahrnehmen kann man "CO2 kühlt" mit einem beim Discounter für nicht mal 20 Euro käuflichen Infrarot-Fernthermometer, aber nicht in einer Sonne und Weltall bewusst abschirmenden Wetterhütte nach UN-Normen.

Der CO2-Irrtum hat seine Wurzel darin, dass der christliche Glaube durch viele, oft chaotische Aberglauben ersetzt wurde. Das verdrängt auch andere Weltreligionen. Dazu kommen die vielen "Glaubensrichtungen" der politischen Parteien, die sich gegenseitig bekämpfen. Gesammelter Aberglaube, auch politischer, dominiert heute die westlichen politischen Medien. Das geschieht oft indirekt durch Organisationen wie den schon genannten "Weltklima-Rat", auch durch undemokratische „Meinungsführer" wie UN-Generalsekretär, EU-Ratspräsident oder wie aktuell die neue EU-Kommissarin. Die klare Trennung zwischen Wissen und Glauben in Sinne von Papst Benedikt XVI würde hier sofort sehr gut helfen. 

Deshalb wiederhole ich mein Experiment der Einzelkandidatur 2021 bei der OB-Wahl. Sollte das wirklich gelingen, wäre jeder Hanauer Bürger "Oberbürgermeister", der sich einbringt, indem er auf eine Sachfrage die bessere Antwort hat. Kommunikation und Abstimmung unter engagierten und sachkundigen Bürgern würde gleichberechtigt stattfinden, am besten online im Sozialen Medium "Microsoft Teams". Meine nächste Mitteilung wird beschreiben, wie Mitbürger meine Einzelkandidatur unterstützen können. Ansprache auf der Straße lehne ich als würdelos für mich und für den Angesprochenen ab. 

Kurz: Das Wichtigste ist nicht, dass ich gewählt werde, sondern, dass jeder sein besseres (!) Wissen organisiert einbringen kann mit Smartphone oder persönlich! Und das jederzeit und nicht nur, wenn gerade mal Wahlkampf ist! 

Diese "Landrat MKK" Webseite verwende ich aus Kostengründen weiter. Vieles was damals bereits geschrieben wurde ist auch nach wie vor gültig wie mein Lebenslauf oder wie meine Gedanken ("Vision") über eine "digitale" moderne Verfassung für Europa und so weiter.

6. Februar 2020

Amt gegen Mensch verfassungwidrig?

Politik ist mehr als Verwaltung

25,3 Prozent sind der „Schlüsselreiz“ für meine Einzelkandidatur als freier Bürger. Bei diesen 25,3 % lag die Wahlbeteiligung bei der OB Wahl in Offenbach laut Hanauer Anzeiger vom 5. September 2011. Der normale Bürger erklärt das so: Die da oben machen ja doch, was sie wollen. Parteiisch sein, steckt eben in jeder Partei. Artikel 28 Abs. (1) des Grundgesetzes lautet: „In den Ländern, Kreisen und Gemeinden muss das Volk eine Vertretung haben, die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“ Grundsätzlich sollten alle Kandidaten bei Wahlen gleiche Chancen haben. Gewiss, das ist nur Theorie. Praxis ist Ungleichheit, weil jeder Kandidat anders​ ist​. Amtsträger haben ​eine ​größere Chance. ​Sie wird aufgewogen durch ihre Erfahrung im Amt. Verwaltungserfahrung hat aber keinen Verfassungsrang. Politik als Ganzes ist auch viel mehr als Verwaltung.

Die Hessische Gemeindeordnung lässt es dennoch zu, dass amtierende Bürgermeister gegen normale Bürger kandidieren. Sie müssen sich für ihren Wahlkampf noch nicht einmal aus dem Amt verabschieden oder sich auch nur beurlauben lassen. So wurde gerade der parteilose Bürgermeister von Geisenheim Frank Kilian neuer Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises mit 58,7 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 37,7 Prozent bei 150 000 Wahlberechtigten.

Im Fall des Bürgermeisters der Stadt Gelnhausen, der zweitgrößten Stadt im Main-Kinzig-Kreis, ist der Vorteil des Amtsbonus unverhältnismäßig groß. Es ist zu fragen,  ist das wirklich mit Verwaltungserfahrung zu rechtfertigen. Der Hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden müsste darüber urteilen. Er hätte also als „blinde Justitia“ in die eine Waagschale Politikverdrossenheit zu legen und Verwaltungserfahrung in die Andere. Mein Schlüsselreiz von 25,3 Prozent sagt, wie ich das gewichte.

Die Kreisverwaltung befindet sich auch in Gelnhausen. Normalerweise befindet sich eine Kreisverwaltung in der größten Stadt eines Kreises. So war das auch bei den Altkreisen Hanau, Gelnhausen und Schlüchtern. Gelnhausen ist nur die zweitgrößte. So ist der Amtssitz des Bürgermeisters Thorsten Stolz identisch mit dem Amtssitz des Landrates Thorsten Stolz. Kann Verwaltungserfahrung so eine Ungleichheit wirklich noch ausgleichen?

Krönender Höhepunkt der Ungleichheit bei dieser Wahl ​ist, dass der amtierende Landrat Erich Pipa, der zur Neutralität verpflichtet ist, einseitig Partei ergreift für den Bürgermeister seiner Kreisstadt. Welchen Eid hat Pipa eigentlich geschworen? Einen auf die SPD oder einen auf die Verfassung? Gleiches gilt auch für den Ministerpräsidenten des Landes Hessen, Volker Bouffier. Auch ein amtierender Ministerpräsident ist eigentlich zu politischer Neutralität verpflichtet. Wie Pipa für die SPD, ergreift Bouffier Partei für die CDU und für die CDU Kandidatin Srita Heide. 

Korrekt wäre es, vor der Kandidatur zu einem neuen Amt vom alten Amt zurück zu treten, wie es Frank-Walter Steinmeier machte, als er als Außenministers zurück trat vor seiner späteren Wahl zum Bundespräsidenten.

Stand 28. Februar 2017

Freiheit und demokratische Qualität

Die Freiheit und demokratische Qualität der USA war in der jungen Bundesrepublik in der Zeit des Wiederaufbaus annäherungsweise auch gegeben. Heute dominiert wieder der nationalistische Berliner Zentralstaat. Die Lahmheit des Bundesverfassungsgerichts im Vergleich zur Agilität des US Supreme Court ist dafür mitverantwortlich.

US Verfassungsrichter wirken aktiv und öffentlich. Deutsche Verfassungsrichter lassen sich jede Öffentlichkeitsarbeit per Geschäftsordnung vom Gesetzgeber verbieten. Das zeigt der Brief, den ich im Auftrag des Bundesverfassungsrichter Peter Müller, zuständig für das Wahlrecht, erhalten habe. Der Hessische Staatsgerichtshof bekommt "seine Flügel gestutzt" per Gesetz. Auch hier ist keine Initative zu erwarten.

Mehr Mensch, weniger Partei

In Kurzfassung lautet mein Motiv: „Mehr Mensch, weniger Partei.“ 

Dafür ein kleines Beispiel: 

Die hohen Hürden für eine Einzelkandidatur zeigen, wie die alltägliche kleine Verschiebung zu immer mehr Partei und zu immer weniger Mensch aus Artikel 1 GG heute diese Wirklichkeit gemacht hat: „Die Würde der Verwaltung ist unantastbar.“

Drei Ehepaare haben das Verwaltungsformular DW 7 zu meiner Unterstützung gemeinsam unterschrieben. Ihre sechs Unterstützungsunterschriften sind ungültig. Für die Verwaltung gilt, ein Mensch – ein Formular und keine zwei Menschen auf einem Formular. Dabei sind alle sechs Menschen mit Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse ohne weiteres eindeutig identifizierbar. 

Auch per Fax, Mail oder pdf ist die Unterstützung unzulässig. Wenn aber bei einer kleinen Partei, die Kreismitgliederversammlung nur aus einer Handvoll Leuten besteht, haben die im Handumdrehen einen Landratskandidaten.

Deshalb danke ich jedem Menschen für seine persönliche Unterstützung per Brief an mich. 324 Briefe habe ich erhalten. Ungefähr so viele Mitglieder könne die FDP Main-Kinzig als traditionsreiche Partei haben, AfD und Grüne haben eher weniger. Alle Parteien verschweigen die Zahl ihrer Mitglieder.  

Dieses kleine, aber sehr anschauliche verwaltungsrechtliche Beispiel zeigt, wie die Parteien heute das Maß für das Normale verloren haben. Für die Parteien zählt vor allem, was von oben kommt: UN, Europa, Berlin, Wiesbaden oder konkret Klimaschutz und der ständige Finanzausgleich. 

Die Parteien, vor allem CDU und SPD, müssen sich wieder mehr um die Menschen vor Ort kümmern. Das ist das Hauptmotiv meiner Aktion "Einzelkandidat". 

Mein bisheriges Fazit:

Ich fühle mich schon jetzt als Sieger. Ich habe anfangs nicht gelaubt, dass es zu schaffen ist. Nun will ich mich bemühen, nicht der Kandidat mit den wenigsten Stimmen zu werden. Sollte ich in allen Wahllokalen nur letzter werden, bleibt mir nur das Fazit, viele naturwissenschaftliche Experimente sind jahrelang misslungen, irgendwann aber fuhr das erste Fahrrad, das erste Auto, das erste Flugzeug und so weiter.

Stand: 5. März 2017 - 13:45 Uhr

Gemeinnützige Vereine

deren Gründungsmitglied ich bin.

PS. Meine Wahlkampfkosten trage ich alleine. Ich werde danach darüber berichten. Wer meine Arbeit unterstützen möchte, möge bitte dem gemeinnützigen Bildungsverein EU-Kanton Rhein-Main e.V. etwas spenden. Die Konto-Daten stehen auf der Homepage des Vereins unter der Schaltfläche "Organisation". Die Seite öffnet sich nach Klick auf das Europa-Logo. 

Gegründet 2014 in Hanau.
Gegründet 2007 in Hannover.